Das SPD-Elend ist das Elend politischer Korrumpierung

Quelle: Von WOLFGANG HÜBNER | Es wäre ein Trugschluss zu glauben, die SPD würde abermals einer großen Koalition vor allem deshalb entgegentaumeln, weil Parteienkartellpräsident Steinmeier darauf drängt oder Merkel Neuwahlen scheut wie der Vampir Knoblauch oder viele Medien auf „staatpolitische Verantwortung“ der Schrumpfpartei und ihres Hundertprozent-Schulz drängen. Das ist alles nicht ohne Belang. Doch der entscheidende Impuls für die in die völlige Unglaubwürdigkeit führende Kehrtwende der SPD kommt von innen, genauer gesagt von der Bundestagsfraktion.

Dagegen winken bei einer weiteren GroKo viele schöne Extrapositionen im parlamentarischen Betrieb, von attraktiven Ämtern als Staatssekretären und Ministern einmal ganz abgesehen. Der Druck aus der eigenen Fraktion ist der wahre Grund, warum Schulz nun all seine peinlichen Bußgänge absolvieren muss. Hätte die Fraktion sich hinter den Beschluss gestellt, auf keinen Fall nochmals Merkel ins Kanzleramt zu verhelfen, könnte die SPD zwar immer noch zum Umfallen getrieben werden, doch wäre das weit schwieriger zu bewerkstelligen.

Wer TV-Interviews mit SPD-Bundestagsabgeordneten gesehen hat, die keine Neuwahlen riskieren wollen, hat allerdings einen vernichtenden Eindruck davon bekommen, was so alles über Parteilisten in die oberste politische Vertretung der Nation geschwemmt wird, in diesem Fall speziell von der SPD. Es gebietet allerdings die Fairness zu sagen: Das ist ein strukturelles Problem der parlamentarischen Parteiendemokratie, die keine Auswahl der Fähigsten und Besten bringt, sondern in vielen Fällen Parteisoldaten, Anpasser und Karrieristen den Weg ebnet.

Nach Lage der Dinge wird es für die SPD nur noch eine Chance geben, sich aus dem Schwitzkasten angstvoller Abgeordneten und ämtergeiler Politiker wie Nahles oder Maas zu lösen: Indem bei dem von Schulz angekündigten Mitgliederentscheid die deutliche Mehrheit der neuerlichen GroKo eine Absage erteilt. Merkel und die Union werden also den Geschenkkorb an die SPD mächtig füllen müssen, wenn Schulz oder auch schon sein Nachfolger den politischen Umfaller des Jahrzehnts den Genossen im Lande schmackhaft machen will.


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.

Schreibe einen Kommentar

error: Content is protected !!