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Fraktionsbildung im Stadtrat Dormagen zwischen ALFA und Ein Herz für Dormagen

Die Neuausrichtung der politischen Lager im Dormagener Stadtrat, mit avisierter Bildung einer großen Koalition bestehend aus CDU und SPD, aber auch den allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung tragend, hat die bisherigen Einzelratsmitglieder von ALFA (Markus Roßdeutscher) und Ein Herz für Dormagen (Norbert Back) veranlasst, ein Bündnis zum Wohle der Stadt einzugehen.
Schon aus Gründen des politischen Wettbewerbs, aber auch um eine ansatzweise Chancenverbesserung in der Oppositionsarbeit herzustellen, ist dieser Schritt notwendig geworden. Ziel dieser Maßnahme ist es zukünftig in einzelnen Ausschüssen und den vorentscheidenden Gremien mehr Einfluss auf die Abstimmungen zu erhalten.

Sicherlich hat das Zweckbündnis nicht in allen Belangen Deckungsgleichheit, dennoch erzielt es zu wesentlichen Themen Übereinkunft, als da wären z.B. Finanzen, Haushaltsgestaltung, Wirtschaftsförderung, Infrastruktur, Integration, Flüchtlinge und innere Sicherheit. Durch den angekündigten Zusammenschluss erhalten ca. 950 Wählerstimmen aus dem Stadtgebiet dringend mehr Geltung und Mitspracherecht bei der Ausgestaltung des demokratischen Prozesses.

Die politische Ausrichtung des Bündnisses ist liberal-konservativ. Sie bietet infolge misslungener politischer Winkelzüge im Stadtrat, enttäuschten Wählern von CDU, SPD und FDP sowie bisherigen Nichtwählern zur Reaktivierung Ihres Wahlrechtes, eine benötigte Option im Stadtgebiet.

Die Außendarstellung beider Fraktionsmitglieder erfolgt wie bisher, unter Berücksichtigung der Individualität, unabhängig voneinander. Ausgenommen bleiben gemeinsame Erklärungen zu zentralen Anliegen unserer Stadt. Den Fraktionsvorsitz wird Markus Roßdeutscher bekleiden.

Das Bündnis ist basisdemokratisch aufgestellt, es gilt das freie und offene Wort, ohne Fraktionszwang bei Stimmabgaben im Rat. Zudem bieten wir interessierten Ratsmitgliedern anderer Parteien des Stadtrates den Wechsel und die Mitarbeit an. Für uns kommt das individuelle Gewissen des einzelnen Ratsmitgliedes vor parteipolitischen Machtkalkül.

In der Ratsarbeit wird die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen angestrebt. Nach den Vorstellungen des Bündnisses sollte sie offen, kooperativ und ergebnisorientiert verlaufen.

Generell haben sich beide Mandatsträger diese Entscheidung nicht einfach gemacht, sie ist vielmehr situativ nach ca. 2.5 Jahren Ratsarbeit gereift. Zudem gilt es mit Blick auf die Wahlen in 2017 (Bundestag und Landtag NRW) den großen Wählerwanderungen eine glaubwürdige Alternative auch im Stadtgebiet anzubieten.

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